Gemeinde pumpt Geld in die Wehr

Kernen. Bürgermeister Stefan Altenberger will jedoch keine Änderung bei der Budgetierung des Etats

Vor etwa sechs Jahren sah die Finanzlage der Gemeinde alles andere als rosig aus. Im Zuge von Sparzwängen bekamen zuerst die Schulen, dann, 2005, auch die Freiwillige Feuerwehr Kernen ein Budget für ihre Anschaffungen in eigener Verantwortung. Die jährliche Zuteilung seitens der Gemeinde für die Feuerwehr lag bei 107 000 Euro für beide Abteilungen, jetzt sieht es danach aus, als könnten die Brandlöscher schon in diesem Jahr mit mehr Geld rechnen.

Die Höhe des Budgets errechnete sich 2005 aus dem Durchschnitt der Kosten der vergangenen neun Jahre. Anschaffungen müssten halt auch einmal auf mehrere Jahre verteilt werden, hatte der Bürgermeister Altenberger gesagt. Doch schon damals kritisierten die Feuerwehrkommandanten die Höhe der Zuwendungen. Schließlich war der von ihnen als notwendig erachtete Betrag für die Stettener und Rommelshauser Abteilung von Verwaltung und Gemeinderat um 13 Prozent gekürzt worden. Fahrzeugunterhaltung und vor allem Einsatzgelder seien jedoch unkalkulierbare Posten. Inzwischen geht es Kernen finanziell besser, in beiden Ortsteilen wird investiert und gebaut, nur die Feuerwehr musste weiterhin mit dem knapp kalkulierten Geld auskommen. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung mussten die Räte nun eine außerplanmäßige Ausgabe genehmigen und diskutierten erneut über eine Erhöhung des Budgets.

Jahrelang hatte Andreas Wersch, der Fraktionsvorsitzende der CDU und Kernener Kommandant, vergeblich um eine Erhöhung der Mittel gekämpft. „Ich kenne keine Feuerwehr, bei der die Einsatzkosten budgetiert sind.“ 17 000 Euro waren vorgesehen, im Schnitt fielen Kosten von 27 0000 Euro an: Das Feuerwehr-Budget wurde um rund 10 000 Euro überzogen. Der Fehlbetrag aus den vergangenen drei Jahren, rund 25 000 Euro, muss beim 2011-Budget abgezogen werden. Das hat die Vertreter von SPD und UFW aufgeschreckt, die der Ansicht sind, dass das Budget entweder um den jährlichen Fehlbetrag aufgestockt werden muss, oder dass die nicht kalkulierbaren Einsatzkosten herausgenommen werden müssen.

Der Wunsch von Wersch, dass die Kostenerstattungen für Brandeinsätze aus der Budgetierung genommen werden, wird wohl nicht in Erfüllung gehen. Bürgermeister Altenberger ist jedoch bereit, mehr Geld in die Wehr zu pumpen. „In den letzten Jahren sind auch bei der Feuerwehr die Kosten gestiegen. Eine Erhöhung des Budgets ist deshalb unausweichlich geworden.“ Die Verwaltung sei jedoch dagegen, einzelne gegenseitig deckungsfähige Positionen herauszunehmen, da die Budgetierung dann nicht mehr ihren Zweck erfülle, sagte der Schultes. Schließlich sei das Feuerwehrbudget seinerzeit eingeführt worden, um den Beteiligten eine gewisse Disziplin beim Geldausgeben nahe zu legen, ergänzt Hauptamtsleiter Bernhard Bühler. Sorgen, dass die Brandlöscher nicht mehr ausrücken, brauche sich keiner zu machen. „Wir würden die Leute nie im Stich lassen. Wenn es brennt, kommt die Feuerwehr, auch wenn das Budget ausgereizt ist“, sagt Bühler.

Um wie viel Euro der Etat aufgestockt werden soll, ist noch nicht entschieden. Vermutlich werden sich die Mitglieder des Verwaltungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung mit dem Thema beschäftigen. Bereits zugestimmt hat der Gemeinderat dem Verwaltungsvorschlag, die Feuerwehrentschädigungssatzung an die sich im Laufe der Zeit veränderten Aufgabenstellungen anzupassen. Künftig bekommen die Brandlöscher schon mal mehr für ihren Einsatz bei Feuer und anderen Dienstleistungen.

Quelle: Fellbacher Zeitung vom 17.03.2011 / Text: Eva Herschmann

Anmerkung der Feuerwehr: der letzte Absatz trifft nicht zu. Es wurden zwar erstmals seit 1996 die Entschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Feuerwehr (Feuerwehrentschädigungssatzung – FwES) teilweise angepasst; eine Erhöhung der Einsatzentschädigung ist jedoch nicht erfolgt.